Hab mir eben auf Festplatte (warum lief das erst um 23 Uhr?) die gestrige Puls4-Diskussion "Pro und Contra" zur Hypo angesehen. Ich gratuliere dem Sendungsteam um Moderatorin Corinna Milborn, dass es gelungen ist, die beiden neuen Finanzstaatssekretäre Sonja Steßl (SPÖ) und Jochen Danninger (ÖVP) einzuladen. Beide haben auf mich einen sehr guten Ersteindruck gemacht. Fachlich fundiert sachlich argumentiert, das sieht man bei Finanzpolitikern der Grossen Koalition sonst selten und das lässt auch für andere anstehende Themen hoffen.

Gut herausgearbeitet wurde von der Runde, dass es die irren Landeshaftungen der ehemaligen FPÖ-Populisten-Übergötter in Kärnten waren, die das Desaster ausgelöst haben. Das Herumkrypten um weitere - offenbar vorliegenden - Studiendetails hat mich neugierig gemacht (das Wort Balkan will man in den Schuldzuweisungen wohl so flach wie möglich halten).

Ökonom Schulmeister (bin mit ihm eigentlich nie einer Meinung) will österreichische Wertpapierbesitzer (egal, welche Wertpapiere) mit 1% des Wertpapiervermögens zur Kassa bitten. Ohne Worte. Auf die immer wiederkommende Gegenfrage: Und warum soll dann der Steuerzahler zahlen? Nun, der Wertpapierbesitzer ist eh auch Steuerzahler. Und die anderen Banken zahlen eh schon eine Bankensteuer (die Alpine-Branche zahlt keine Baufirmen-Steuer). Der Steuerzahler sind wir alle und das mehr als ausreichend. Schön, dass sich Steßl bei dieser Gelegenheit nicht der Vermögenssteuerforderung einer Attac-Dame angeschlossen hat. Denn auch Vermögenssteuern würden zusätzlich von denjenigen bezahlt, die eh schon Steuerzahler sind. Und man weiss ja auch, dass längst nicht jeder in Österreich Steuern zahlen muss.

Ich habe leider wenig Vertrauen in die Justiz. Denn am schönsten wäre, wenn die vielen Verbrechen rund um die Hypo aufgeklärt würden. Aber da wird dann gekryptet. 

Sonja Steßl (SPÖ) und Jochen Danninger (ÖVP), Bildausschnitt http://finanzmarktfoto.at/page/pic/17164/ (c) Mikes für Puls 4

Christian Drastil

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