Die Abschiedsrede von Josef Pröll war stark - offene Worte zur gesundheitlichen Situation und zur Situation in Österreich. Wenn mich jemand fragt, welcher Politiker "integer" ist, würde mir sofort Josef Pröll einfallen. Und er hat zweifellos gute Arbeit gemacht, er hat seine Wurzeln (Bauernbund) nie vergessen. Ein authentischer "Grüner Schwarzer" (wie es mir gefällt, daraus mache ich kein Geheimnis). Der Makel bleibt neben der Verwaltungsreform-Abneigung die Kapitalmarktpolitik, die er als Finanzminister nicht so einfach auf den populistischen Koalitionspartner schieben kann. Natürlich zeichnet der Finanzminister für die "schlechteste Wertpapierbesteuerung in Europa" (da kann ich mittlerweile hundert Experten zitieren) verantwortlich. Josef Pröll hat sonst - klammert man diesen Makel aus - aus meiner Sicht gute Politik gemacht. Von seinem Nachfolger als Finanzminister erhoffe ich mir eine zukunftsorientierte Kapitalmarktpolitik, damit die Umsatzrückgänge an der Wiener Börse gestoppt werden.
Alles Gute, Josef Pröll!
Sie werden der Politik fehlen.... die vergangenen drei Jahre waren für mich persönlich von außergewöhnlicher Intensität - als Parteichef, als Vizekanzler und als Finanzminister.
Wir haben die Partei in vielen Bereichen neu aufgestellt, wir haben die Finanz- und Wirtschaftskrise besser und schneller als andere bewältigt und wir haben auch in der guten Zusammenarbeit des ÖVP-Regierungsteams vieles weiter gebracht.
Und dennoch stellt der beharrliche Stillstand in wesentlichen Zukunftsfragen unseres Landes den Glauben der Bevölkerung an die Lösungskompetenz und den Lösungswillen der Politik massiv in Frage.
Ich wollte immer, dass wir Österreich voranbringen. Und ich wünsche mir das auch für die Zukunft.
Dennoch ist klar: Um diese großen Aufgaben zu bewältigen, benötige ich persönlich heute mehr Kraft und nicht weniger.
Ich habe nach meinem beidseitigen Lungeninfarkt vor 3 Wochen alles daran gesetzt, eine rasche und vollständige Genesung zu erreichen.
Ich habe mich in dieser Zeit intensiv mit meinen Ärzten beraten und die Folgen und Risiken meines Lungeninfarktes besprochen.
Dabei wurde mir klar, dass meine gesundheitliche Situation Risiken birgt, die mit engagierter Spitzenpolitik, wie ich sie verstehe, nur schwer vereinbar sind.
Vor diesem Hintergrund habe ich mich nicht gegen die Politik, sondern sehr klar für meine Gesundheit und ohne jeden Zweifel für meine Familie entschieden.
Aus dieser Verantwortung ziehe ich mich aus der Politik zurück.
Der Bundesparteivorstand wird in einer Sitzung, die für morgen eingeladen ist, über meine Nachfolge entscheiden.
Klar ist: Ich will und werde zwei Jahre vor der Wahl ein geordnetes Haus übergeben und stehe bereit für einen guten Übergang - in der Partei, im Finanzministerium und als Vizekanzler.
Ich verlasse die Politik mit Dankbarkeit.
Ich danke meiner Familie, die mich in diesen 8 Jahren über die Maße geduldig und verständnisvoll begleitet und getragen hat.
Ich danke meinen Wegbegleitern.
Und ich danke Ihnen! Für Ihre Unterstützung und Ihren Einsatz.
Josef Pröll
(13.04.2011)