Von Alexander Surowiec und Lukas Zimmermann
Konsumenten von erotischen Tanzvorführungen können aufatmen!
Zu der heutigen Pressekonferenz „Leichter wirtschaften. Gemeinsam anpacken.“ luden Wirtschaftstadträtin Mag. Renate Brauner, Landtagsabgeordneter (LAbg.) Peter Kraus (Wirtschaftssprecher der Grünen Wien) und LAbg. Tanja Wehsely ein.
Im gut gefülltem Sitzungszimmer, unter Anwesenheit zahlreicher Medienvertreter, proklamierte Stadträtin Brauner das Ende der Steuer auf Vergnügen. Im Jahr 2015 hat die sogenannte Lustbarkeitsabgabe (Vergnügungssteuer) 5,6 Mio € in die Stadtkasse gespült. Damit geht die Landesregierung auf die Forderungen der ÖVP Wien (Sommerkampagne des WB Wien und JVP Wien
http://spassbefreien.at) ein. Brauner stellt hierzu fest: „Die Vergnügungssteuer möchten wir mit 1. Jänner 2017 abschaffen.“
Für die formale Abschaffung der Vergnügungssteuer ist ein Beschluss des Wiener Landtages am 30. September 2016 notwendig. Vergnügungssteuerpflichtige Veranstaltungen sind bis dato (
www.wien.gv.at/amtshelfer/finanzielles/rechnungswesen/abgaben/vergnuegungssteuer.html#): · Vorführungen von Videofilmen · Ausstellungen · Spielapparate und Musikautomaten · Stripteasevorführungen, Peepshows & Table-Dance · Masken- und Kostümfeste · Sportliche Wettkämpfe
Dieser Vorstoß erscheint mehr als begrüßenswert, da die Einnahmen aus der Steuer nach der Abschaffung des kleinen Glücksspiels stark zurückgegangen sind. Des Weiteren wurde das heiße Eisen „Schanigärten“ bei der Pressekonferenz durch die stv. Klubvorsitzende Tanja Wehsely (SPÖ) thematisiert. Mit dem kommenden Jahr sollen Schanigartenpreise wie folgt aussehen: · 20 € pro m² für Exklusivbereiche in der Stadt wie der Kärntner Straße · 10 € pro m² für Fußgängerzonen, beispielsweise Mariahilfer Straße und · 2 € pro m² für alle anderen Plätze im öffentlichen Raum
Die Preise für Schanigärten waren aber nicht den Presseunterlagen zu entnehmen, sondern wurden erst auf Anfrage eines Journalisten mitgeteilt. Die Wirtschaftskammer Wien entgegnete bereits auf die angedachte Novellierung mit "Gemeinsam anpacken, Wirte niederpracken."
Somit reagiert die Wiener Stadtregierung auf die omnipräsente Pornoindustrie im Web. Einem Comeback der Peepshows in Wien steht somit nichts mehr im Wege.